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Sachliche Rechtfertigung im Rahmen von § 19a Abs. 2 GWB und Beweislastverteilung

Zur Neuaustarierung des Kartellrechts – zwischen form-based und effects-based approach

Marcel Zober

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249,00

Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG img Link Publisher

Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Handels-, Wirtschaftsrecht

Beschreibung

In der 10. GWB-Novelle hat der deutsche Gesetzgeber § 19a GWB geschaffen und sich dafür entschieden, den Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb diesbezüglich die Darlegungs- und Beweislast aufzuerlegen. In dieser Arbeit werden die Gründe herausgearbeitet, aus denen sich der Gesetzgeber – auch in Abgrenzung zum Digital Markets Act – für diese Ausgestaltung entschieden hat. Darüber hinaus werden die Gründe systematisiert, auf die sich Unternehmen zur erfolgreichen Führung der sachlichen Rechtfertigung berufen können sowie die Zulässigkeit und Grenzen der Übertragung der Darlegungs- und Beweislast herausgearbeitet.

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Schlagwörter

Digitalisierung, Wettbewerbspolitik, Beweislastumkehr, Companies with paramount significance across markets, burden of proof, digital economy, § 19a GWB, Wettbewerbsrecht, Digitalkartellrecht, Kartellverfahrensrecht, Sec. 19a ARC, digitale Märkte, Digitalwirtschaft, Wettbewerbsschutz, Digitalkonzerne, Digital Markets Act, Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb