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Umweltschutz im Grundgesetz

Über die Notwendigkeit eines Umweltgrundrechts

Karina Unverzagt

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Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG img Link Publisher

Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / ÷ffentliches Recht, Verwaltungs-, Verfassungsprozessrecht

Beschreibung

Brauchen wir ein Umweltgrundrecht? Dieser Frage geht die Autorin nach, indem sie den individualrechtlichen und staatszielartigen Umweltschutz im deutschen Verfassungsrecht analysiert und dessen Defizite herausarbeitet. Dabei werden die völkerrechtlichen und unionsrechtlichen Bezüge berücksichtigt. Eine kritische Auseinandersetzung erfolgt zudem mit dem Klimaschutzbeschluss des BVerfG vom 24.03.2021 und seinen Wirkungen für den Umweltschutz aus den Freiheitsrechten und den grundrechtlichen Schutzpflichten. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass auch in Anbetracht der jüngeren Klimarechtsprechung des BVerfG die vorhandenen Schutzlücken nur mithilfe eines Umweltgrundrechts geschlossen werden können, um den Umweltschutz als Freiheitsvoraussetzungsschutz adäquat abzusichern. Hierzu erarbeitet sie die grundlegenden Inhalte eines Umweltgrundrechts und erörtert, auf welchem Wege das Umweltgrundrecht justiziabel wäre. Die Arbeit endet mit einem konkreten Vorschlag zur Formulierung und systematischen Verortung eines Umweltgrundrechts im Grundgesetz.

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Schlagwörter

BVerfG, Mülheim-Kärlich, Ressourcenschonung, Climate Change, Klimaschutzbeschluss, Bundesverfassungsgericht, Umweltbezogene Schutzpflichten, intertemporal garantees of freedom, human right to a healthy environment, Klimaschutzrechtsprechung, Klimabeschluss, Optimierungsgebot, Menschenrecht auf eine gesunde Umwelt, Schutzpflichten, Verschlechterungsverbot, intertemporale Freiheitssicherung, Schleyer, Kalkar I, Lüth, Art. 20a GG, Nachhaltigkeitsprinzip, duty to protect