Der Einsatz der Bundeswehr im Innern
Ein Überblick über eine aktuelle, kontroverse politische Diskussion
Ulf von Krause
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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politik und Wirtschaft
Beschreibung
Ulf von Krause skizziert in diesem essential nach der gültigen Rechtslage unstrittige und strittige Einsätze der Bundeswehr im Innern von 2002 bis 2016. Neue Bedrohungsformen und eine zunehmend unscharfe Grenze zwischen innerer und äußerer Sicherheit können die Polizeikräfte in Deutschland an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit führen – der Autor zeigt Fähigkeiten der Bundeswehr auf, die zur Unterstützung der Polizei herangezogen werden könnten, was jedoch Grundgesetzänderungen voraussetzt. Die Diskussion darüber wird in Deutschland seiner Meinung nach nicht aus einer funktionalen, sondern einer ideologischen Perspektive geführt.
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Schlagwörter
Spannungsfall, Katastrophenhilfe, german politics, Amtshilfe, Einsatz im Innern, Innerer Notstand