Chancen der Linkspartei aus programmatischer Sicht - Aufgabe sozialistischer Ideale?
Susanne Götze
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Sozialwissenschaften, Recht, Wirtschaft / Politisches System
Beschreibung
Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Potsdam (Politikwissenschaft), Veranstaltung: Politische Kultur in Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit 16 Jahren gibt es mittlerweile eine sozialistische Partei „neuen Typs“ in der deutschen Parteienlandschaft. Die Partei des Demokratischen Sozialismus, die 1990 aus der realsozialistischen SED heraus entstand, konnte sich innerhalb eines Jahrzehnts von einem Kreis verschmähter Ex-SEDler zu einer Partei mit einem festen Wählerstamm und beachtlichen Wahlerfolgen auf Landes- und Bundesebene profilieren. Mit dem Zusammenbruch der DDR und der Auflösung ihrer staatlichen und wirtschaftlichen Struktur glaubten viele, das Thema Sozialismus habe sich von selbst erledigt. Das „Gespenst in Europa“ schien verschwunden . Mit der Gründung einer neuen sozialistischen Partei, die sich mehr oder weniger von der DDR-Vergangenheit distanzierte, begann auch der Kampf um die Legitimation einer totgesagten Ideologie und Weltanschauung, deren Akzeptanz innerhalb der Parteienlandschaft sich erst und bis heute erkämpft werden musste. Die Wurzeln der PDS erwiesen sich einerseits als Legitimations-Hindernis (Extremismusdebatte) und boten eine große Angriffsfläche für Polemiken (z.B. Rote-Socken-Kampagne ), andererseits sicherten sie aber auch das politische Überleben der neuen Partei, die sich auf Teile des alten Wählerstamms berufen konnte. In den neunziger Jahren wurde immer mehr klar, dass das „Gespenst“ nicht verschwunden war, sondern die Zeit für seine Wiederauferstehung arbeitete (Wahlerfolg 1998). Diese Arbeit soll sich damit beschäftigen, wie viel von der sozialistischen Tradition der PDS nach 16 Jahren sozialer Marktwirtschaft noch besteht und auf welches ideologische Fundament die Partei ihre politische Zukunft baut. Zu hinterfragen ist, welche ideologische Transformation sich in den letzten 16 Jahren vollzogen hat und wie die Partei auf die neuen politischen Herausforderungen reagierte, um sich neue Wählerschichten zu erschließen, um ihr Bestehen zu sichern und sich in der Parteienlandschaft langfristig zu etablieren. Inwiefern füllt die neukonstituierte Linkspartei mittlerweile einen politischen Leerraum aus, der sich durch die neue Ausrichtung der SPD unter Schröder aufgetan hat (Vakuumtheorie )? Daran schließt sich die Frage an, welche Anpassung die Partei durchlaufen hat, seit sich ehemalige SPD-Politiker ihr mehr oder minder anschließen. Ein wichtiger Punkt ist demnach, welche Tendenzen auf eine Normalisierung der PDS hindeuten, was Normalisierung überhaupt bedeutet und an welchen Parametern die verschiedenen politischen Akteure diese festmachen.
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